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Lufthansa wirbt nicht mehr für "BetterFly"

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Die Deutsche Lufthansa verzichtet auf die umstrittenen Werbe-Anzeigen für ihr «BetterFly»-Angebot. Eine entsprechende Unterlassungserklärung legte die Fluggesellschaft am Mittwoch beim Oberlandesgericht Köln vor und beendete damit ihren Rechtsstreit mit dem Konkurrenten Ryanair. In den beanstandeten Anzeigen hatte Lufthansa laut Gericht einen Ticket-Preis «ab 99 Euro» herausgestellt und erst im weiteren Text darauf hingewiesen, dass bei der Online-Buchung eine zusätzliche Gebühr von zehn Euro anfalle.

Der Billiganbieter Ryanair hatte vor dem Landgericht Köln eine einstweilige Verfügung erwirkt, nach der die Lufthansa nicht mehr in dieser Weise für ihr Angebot werben durfte. Weil der Endpreis nicht angegeben war, hatte das Gericht in den Anzeigen einen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung und eine unlautere Wettbewerbshandlung gesehen. Gegen das Urteil hatte die Lufthansa Berufung eingelegt und argumentiert, es handle sich um einen Bagatellverstoß.

Doch auch die Richter des Oberlandesgerichtes sahen das anders: Der Senatsvorsitzende Emil Schwippert bezeichnete die Werbung am Mittwoch als Handhabung, für die der Senat wenig Sympathie habe. Sie sei ein Versuch, die Kosten des Fluges in mehr oder weniger willkürliche Bestandteile aufzuspalten. Eine bloße Bagatelle liege nicht vor, da hierdurch der Mindestpreis unter den Schwellenwert von 100 Euro sinke. Richtigerweise hätte er mit 109 Euro angegeben werden müssen, sagte Schwippert.

Die am Mittwoch vorgelegte Unterlassungserklärung hatte die Lufthansa laut Gericht bereits nach dem Urteil des Landgerichts im November 2006 gegenüber dem Bundesverband der Verbraucherzentralen abgegeben. Die Fluggesellschaft erkläre sich darin mit dem Versprechen einer Vertragsstrafenzahlung bereit, auf die gerügte Art der Werbung zu verzichten. Lufthansa und Ryanair erklärten am Mittwoch den Rechtsstreit für erledigt. (dpa)

 

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